Wirtschaftsminister Wissell tritt zurück
Kaum eine Frage erregte die Gemüter 1919 so sehr, wie der Wunsch nach raschen Sozialisierungen. Die Sozialdemokratie sieht sich außer Stande ihre marxistischen Vorstellungen in Politik umzusetzen. In einer Industrie, die nach 4 Jahren Krieg am Boden liegt, gäbe es höchstens Verluste zu verstaatlichen. Rudolf Wissell zieht die Konsequenz daraus, dass er seine Sozialisierungspläne nicht durchsetzen kann und verlässt das Kabinett.
Volltext:
Wissells Abschiedsgesuch
Minister Wissell hat zur Begründung seines Abschiedsgesuches an den Reichspräsidenten Ebert folgendes Schreiben gerichtet:
Herr Präsident!
Das Kabinett hat aus Anlaß der Erörterung der Beantwortung der Interpellation Arnstadt und Genossen und Heinze und Genossen zu den unter den Begriff "Planwirtschaft" fallenden Fragenkomplexen Stellung genommen. Die Entscheidung ist gegen mich gefallen. Ich habe am gleichen Tage dem Vorstand der sozialdemokratischen Fraktion der Deutschen Nationalversammlung davon Kenntnis gegeben. Ich wurde sofort gebeten, irgendwelche Entschließungen nicht früher zu treffen, bis die Fraktion selbst auch zu den Fragen habe Stellung nehmen können. Das ist am 10. und 11. Juli geschehen. Das Ergebnis ist kein solches, daß ich es mit meiner Ueberzeugung vereinbaren könnte, noch länger das Wirtschaftsministerium zu leiten. Ich bitte daher, mich von dem Amte als Reichswirtschaftsminister entbinden zu wollen.
Die von mir seit der Übernahme des Reichswirtschaftsministeriums verfolgte Wirtschaftspolitik ist von Anbeginn einheitlich bis zum letzten Augenblick gewesen. […] Ich sagte, daß es einer planvollen Zusammenfassung aller Kräfte, einer Einordnung der verschiedenen Wirtschaftsfaktoren in die Gemeinschaft Deutschlands bedürfe, um aus dem Zusammenbruch heraus zu neuem Leben zu gelangen. Von diesem, meiner Überzeugung entsprechenden Grundgedanken bin ich bei der Amtsführung ausgegangen. […] Ich habe diesen Grundgedanken vertreten bei der parlamentarischen Beratung des Sozialisierungsgesetzes und bei der Erörterung der Handwerker-Interpellation. […] Irgendeine Kritik ist mir von meinen eigenen Parteigenossen, abgesehen von gelegentlichen Randbemerkungen, nicht entgegengetreten. Ich mußte um so mehr glauben, daß meine Parteigenossen hinter mir stünden, als noch auf dem sozialdemokratischen Parteitag der jetzige Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei geschlossen hinter meiner „Planwirtschaft“ stünde, und als der Parteitag einen Antrag annahm, der diesem meinem Gedanken durchaus gerecht wurde. Die Auffassung hat sich recht schnell bei meinen Parteifreunden gewandelt. Ich muß die notwendige Konsequenz daraus ziehen.
Einen organisatorischen Aufbau des Wirtschaftslebens Deutschlands hielt ich nur möglich, wenn dieser Aufbau in einem Geiste von den Wirtschaftern erfolge, der die Allgemeininteressen über die Einzelinteressen stellt und der alle Teile des schaffenden Volkes, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Industrie und Landwirtschaft zu gemeinsamer Arbeit in treuer Pflichterfüllung der Gesamtheit gegenüber zusammenbringt. […]
Ich wußte, daß es noch immer unpopulär ist, von Pflichten zu sprechen, und aus Pflichten, die wir erkennen, die Folgerung zu ziehen, das zu tun, was uns die Pflicht aufgibt. Mein Mahnruf zur Pflichtgebundenheit hat nicht überall die Wirkung gehabt, die ich im Interesse unseres gesamten Volkes gewünscht hätte. Ich hatte geglaubt, daß die furchtbare Lage, in der sich Deutschland befindet, im Volk und in allen seinen Führern die natürliche Kraft erwachen lassen würde, um in ernstester Arbeit an sich und der Gesamtheit in treuem und einträchtigem Zusammenstehen aller Teile des Volkes den Weg zu einem neuen Leben zu suchen und zu finden. Hierin habe ich mich weniger beim wirtschaftenden Volk als bei den politischen Führern getäuscht gesehen. Ich halte es für ausgeschlossen, daß zur Zeit mein Programm, das der Pflicht des einzelnen gegenüber der Gesamtheit, von mir gegenüber den gesetzgebenden Körperschaften durchgeführt werden kann. Um deswillen halte ich es für ausgeschlossen, weil dort auch noch heute zu wenige Neigung zeigen, für länger als für einige Wochen hinaus zu denken und Entschließungen zu fassen. Nichts hat mich so sehr erschüttert als die Tatsache, daß man meinen Plan, den Plan eines Mannes, dem tiefstes Eindringen in die Probleme der Zeit und vollste Aufrichtigkeit oberstes Bedürfnis ist, so kurzerhand abgetan hat. Ich bin in klarer Erkenntnis der gegenwärtigen Not und der Wege, die allein aus ihr herausführen können, der Parteipolitik vorangeeilt. Die gegenwärtigen Politiker lehnen mich ab, weil sie das Problem, das Deutschland lösen muß, noch nicht begreifen und innerlich noch nichtfertig sind mit dem Problem der sozialen Revolution, in der wir uns noch immer befinden.
Ich erhebe nicht den Anspruch, daß mein Plan der allein und ausschließlich richtige ist, aber irgendwelche anderen programmatischen Forderungen sind mir nicht entgegengestellt. Ja, ich habe die Überzeugung gewonnen, daß manchem politischen Führer zur Zeit eine programmatische Forderung an sich unbequem ist. Das mag eine natürliche Folge der heutigen parlamentarischen Lage sein, aber es ist nicht für ein Amt zu ertragen, in dem eine weit vorausschauende Politik getrieben werden muß.
[…] Meine Absicht war es, so wie es meine Stellung mit sich brachte, zwischen dem Drängen der produktiven Wirtschafter nach Selbstverwaltung und dem Festhalten der Politiker an herangebrachten Regierungsformen zu vermitteln. Dazu gehört jedoch in den entscheidenden Monaten, die vor uns liegen, ein Mann, den das Vertrauen auf beiden Seiten stützt. Nachdem mich meine Kollegen im Kabinett und in der Partei im Stich gelassen haben, wird zwar die Bewegung der produktiven Wirtschafter nicht stillstehen, aber an ihrer Spitze mag sich besser außeramtlich ein freier Führer, als inneramtlich ein überstimmter Minister stellen. Ich jedenfalls habe keine Neigung, die große, doch kommende Reform dadurch zu schädigen, daß ich sie mit gefesselten Händen zu lenken versuche. […]
Genehmigen Sie die Aeußerung ganz vorzüglicher Hochachtung.
Wissell.
Quelle:
DAZ Nr. 332 vom 14. Juli 1919
In: http://zefys.staatsbibliothek-berlin.de/kalender/auswahl/date/1919-07-14/2807323X/
Bild:
https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Wissell#/media/Datei:Bundesarchiv_Bild_102-09381,_Rudolf_Wissel.jpg