August 1919

1. August

72. Sitzung der Nationalversammlung 09.27 – 13.55 Uhr
Beantwortung diverser Anfragen durch Beauftragte der Reichsregierung: die Heimkehr der deutschen Kriegsgefangenen, die Verbesserung der Ernährungslage, der Kohleversorgung und der Beamtenversorgung. Bericht von Reichsinnenminister David (SPD) über Maßnahmen zur Neuordnung des Titelwesens und Disziplinarrechts für Beamte sowie deren Besoldungs- und Pensionsverhältnisse, anschließend Debatte über die Stellung der Beamtenschaft in der parlamentarischen Demokratie (Streikrecht). [DNV, Bd. 5, S. 456-475]

7. August

73. Sitzung der Nationalversammlung 14.20 – 19.02 Uhr
Beratung des "Gesetzes über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Kriegsjahr 1919" und des "Gesetzes über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachse" mit Debatte über eine gerechte Steuerstaffelung und das Abschöpfen von Kriegsgewinnen. [DNV, Bd. 5, S. 476-498]

8. August

74. Sitzung der Nationalversammlung 14.03 – 18.05 Uhr
Beantwortung diverser Anfragen durch Beauftragte der Reichsregierung: Verbesserung der Versorgungslage, Rechnungslegung der Arbeiter- und Soldatenräte über ihre Geschäftskosten u.a.
Beratung und Annahme der 6. Ergänzung des Besoldungsgesetzes für Beamte (vom 15. Juli 1909), Überweisung des "Gesetzes über ergänzende Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Ausland" an einen Ausschuss.
Beratung des "Gesetzes, betr. die Sozialisation der Elektrizitätswirtschaft" mit Bericht von Reichsschatzminister Wilhelm Mayer (Z) über den Plan einer Übernahme der Stromnetze (nur Hochspannungsleitungen) durch das Reich  gegen Entschädigung. [DNV, Bd. 5, S. 499-521]

9. August

75. Sitzung der Nationalversammlung 13.21 – 18.26 Uhr
Fortsetzung der Beratung des Elektrizitätsgesetztes und Verweisung an einen Ausschuss. [DNV, Bd. 5, S. 522-529]

11. August

76. Sitzung der Nationalversammlung 10.20 – 14.00 u. 16.17 – 20.19 Uhr
Beratung des Grundwechselsteuergesetzes mit ausführlicher Debatte über einen befürchten Preisanstieg für Grundstücke und Mieten sowie Auseinandersetzung mit Reichsfinanzminister Erzberger (Z) über Grundsätze einer neuen Steuerpolitik und -verwaltung durch das Reich.   
Nach der Pause Beratung des Tabaksteuergesetzes mit Debatte über eine Verstaatlichung der Tabakindustrie, die Steuerhöhe, die Kennzeichnung von Ersatzstoffen in Zigaretten u.a.m. Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit. [DNV, Bd. 5, S. 530-555]

Reichspräsident Friedrich Ebert (SPD) unterzeichnet an seinem Urlaubsort Schwarzburg (bei Rudolstadt) im Hotel "Weißer Hirsch" die Reichsverfassung. [ThHB]

12. August

77. Sitzung der Nationalversammlung  13.20 – 19.28 Uhr
Bericht von Reichsaußenminister Hermann Müller (SPD) über den Stand der Verhandlungen zur Freilassung der deutschen Kriegsgefangenen mit Zurückweisung rechter Hetzpropaganda.   
Beratung des Zündwarensteuergesetzes mit Debatte über die Einrichtung eines Monopols und Aufhebung der Kontingentierung. Beratung des Spielkartensteuergesetzes, des "Gesetzes über das Reichsnotopfer", des Umsatzsteuergesetzes und einer Reichsabgabenordnung. Dazu ausführlicher Bericht von Reichsfinanzminister Erzberger (Z) über die aktuelle Finanzkrise mit drohendem Staatsbankrott, wenn nicht 24 Milliarden Mark an Steuern aufgebracht werden; Vorschläge zur Erhöhung der Postgebühren, der Mineralölsteuer, Erhebung eines Reichsnotopfers als einmalige Vermögensabgabe und neuer Umsatzsteuern. Erzberger stellt zudem seinen Plan einer umfassenden Reichsfinanzreform mit Einrichtung von Finanzämtern vor. [DNV, Bd. 5, S. 556-606]

13. August

78. Sitzung der Nationalversammlung  14.22 – 20.07 Uhr
Fortsetzung der Beratung über die Steuergesetze mit Debatte über Steuergrundsätze und Härteregelungen sowie einer Erklärung von Reichsfinanzminister Erzberger (Z) über den akuten Geldmangel. Beratung des Zündwarensteuergesetzes mit Debatte über die Einrichtung eines Monopols und Aufhebung der Kontingentierung. Beratung des Spielkartensteuergesetz, des "Gesetzes über das Reichsnotopfer", des Umsatzsteuergesetzes und einer Reichsabgabenordnung. Reichsfinanzminister Erzberger (Z) entgegnet der Kritik an den Gesetzen mit ausführlichen Erklärungen über Wege aus der Finanzkrise. [DNV, Bd. 5, S. 607-628]

14. August

79. Sitzung der Nationalversammlung 14.20 – 19.46 Uhr
Fortsetzung der Beratung über die Steuergesetze als politische Grundsatzdebatte. Verteidigung von Reichsfinanzminister Erzberger (Z) angesichts heftiger Angriffe von rechts gegen seine Person, seine vormaligen Friedensverhandlungen und seine gegenwärtige Finanzpolitik (häufige Zwischenrufe und großen Unruhe). Verweisung der Steuergesetze an Ausschüsse.
Beratung der Gesetze über die Postgebühren, Änderung der Postschecks sowie der Telegrafen- und Fernsprechgebühren mit Bericht von Reichspostminister Giesberts (Z) über die Notwendigkeit der Anhebung der Tarife bis zu 100 % zur Sanierung der Reichspostverwaltung und Modernisierung der  Telefontechnik. Verweisung der Postgesetze an die Kommission für den Reichshaushalt. [DNV, Bd. 5, S. 629-661]

Mit Verkündung im Reichsgesetzblatt tritt die neue Reichsverfassung in Kraft. [ThHB]

15. August

80. Sitzung der Nationalversammlung 15.24 – 21.32 Uhr
Bericht des zuständigen Ausschusses über das Rayongesetz mit der Empfehlung, dieses zu Gunsten eines Gesetzes gegen Bodenspekulation zurückzuziehen (angenommen).
Auf Anfrage von DNVP und DVP erstattet Reichswirtschaftminister Robert Schmidt (SPD) Bericht über die kriegsbedingten Ursachen der anhaltenden "Kohlennot" und seine Gegenmaßnahmen; anschließend Debatte und Annahme des "Gesetzes betr. das Gesetz zur Abänderung der Regelung der Kohlewirtschaft vom 23. März 1919".
Eine Entschließung der Rechtsparteien für einen öffentlichen Aufruf zur Anhebung des Bergbaus, Verbesserung des Transportwesens und zu größter Sparsamkeit für Brennstoffe wird angenommen. [DNV, Bd. 5, S. 662-681]

16. August

81. Sitzung der Nationalversammlung 15.25 – 18.08 Uhr
Beratung und Annahme folgender Steuergesetze nach jeweils kurzer Debatte: "Gesetz über ergänzende Maßnahmen gegen die Kapitalauswanderung in das Ausland", "Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919", "Gesetz über eine Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachse", Grunderwerbssteuergesetz, Zündwarensteuergesetz und Spielkartensteuergesetz. [DNV, Bd. 5, S. 682-704]

18. August

82. Sitzung der Nationalversammlung  10.27 – 13.42 u. 14.30 – 20.25 Uhr
Beratung des "Gesetzes betr. einen Anleihekredit für das Jahr 1919" mit einer Kritik von DNVP und USPD über die seit Tagen "beispiellose Hast" für Gesetzesvorlagen und den Zeitmangel für eine gründliche Beratung; Ablehnung ihres Antrags auf Verschiebung und Verweisung des Gesetzes an den Haushaltsausschuss trotz fehlender Beschlussfähigkeit.
Beratung des Offiziersentschädigungsgesetzes mit Bericht von Reichswehrminister Noske (SPD): Absage an finanziell unvertretbare Forderungen, den Standesdünkel und die Gewaltandrohungen aus Kreisen entlassener Offiziere gegen die NV. Annahme des Gesetzes nach ausführlicher Debatte über gestaffelte Versorgungsansprüche und Härteregelungen bei der Eingliederung ins Zivilleben. Beratung und Annahme des Gesetzes zur Entschädigung der Kapitulanten (d.h. länger dienender Unteroffiziere und Soldaten) sowie zur Ergänzung des Mannschaftsversorgungsgesetzes und des Militärhinterbliebenengesetzes.
Beratung und Annnahme des Gesetzes über die Pensionen von Reichsbeamten über 65 Jahre sowie des Gesetzes über Pensionierungen infolge der Umgestaltung des Staatswesens. [DNV, Bd. 6, S. 5-53]

19. August

83. Sitzung der Nationalversammlung 10.05 – 13.12 u.  16.20 – 21.09 Uhr
Beantwortung zahlreicher Anfragen durch Beauftragte der Reichsregierung über Freilassung der deutschen Krieggefangenen, die Versorgung mit Kartoffeln und Kohlen u.a.
Verweisung des Gesetzes über Enteignungen und Entschädigungen aus Anlass des Friedensvertrages sowie des Ausführungsgesetzes zum Friedensvertrag an den Haushalsausschuss nach einer Erklärung von Reichsaußenminister Hermann Müller (SPD).  
Beratung und Annahme der Gesetze über die Postgebühren, Änderung der Postschecks sowie der Telegrafen- und Fernsprechgebühren nach kurzer Debatte.
Beratung und Annahme des "Gesetzes über Wochenhilfe und Wochenfürsorge" zur Unterstützung von Familien und Unverheirateter mit Kindern. Erklärung von Reichsministerpräsident Bauer (SPD) über einen Aufstandsversuch polnischer Nationalisten in Oberschlesien.
Beratung und Annahme des Tabaksteuergesetzes, der Durchführung des Gesetzes zur Regelung der Kaliwirtschaft, sowie einzelner Anträge zur  Zwangsbewirtschaftung in bestimmten Branchen
Beratung und Annahme des Gesetzes über die Reichsfinanzverwaltung (Reichsabgabenordnung) nach einer Erklärung von Reichsfinanzminister Erzberger (Z) zum Neuaufbau einer Reichsfinanzverwaltung in Abstimmung mit den Einzelstaaten, die Landesfinanzämter einrichten. Anschließend ausführliche Debatte über Steueranteile für die Länder (insbes. Preußen) und Gemeinden sowie über die dafür angeblich notwendige Verfassungsänderung. [DNV, Bd. 6, S. 54-107]

20. August

84. Sitzung der Nationalversammlung 9.25 – 13.00 u. 13.31 – 22.15  Uhr
Beratung und Annahme des Erbschaftssteuergesetzes sowie des "Gesetzes betr. einen Anleihekredit für das Jahr 1919".
Beratung und Annahme des Ausführungsgesetzes in Verbindung mit dem Enteignungs- und Entschädigungsgesetz zum Friedenvertrag nach einer Grundsatzdebatte, insbes. zwischen Reichsfinanzminister Erzberger (Z) und Alfred Hugenberg (DNVP), über die Reparationsleistungen, Maßnahmen gegen den polnischen Aufstand in Oberschlesien und die nach wie vor prekäre Versorgungslage.
Beratung und Annahme eines Gesetzes über die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses sowie eines Staatsgerichtshofs zur Klärung der Kriegsschuldfrage, völkerrechtswidriger Kriegshandlungen Deutschlands, verpasster Friedenschancen und der Ursachen für die Niederlage.
Anfrage wegen zunehmender Verdrängung der Frauen vom Arbeitsmarkt durch demobilisierte Männer. Der Antrag, einen Appell der NV zur Freilassung deutscher Kriegsgefangener per Funkspruch an die Parlamente der Entente zu senden, wird einstimmig angenommen.
Der Antrag von DDP, DVP und Zentrum, "dem Deutschen Nationaltheater eine Summe von  300 000 Mark als Dank an die Stadt Weimar zu überweisen“, wird angenommen. [DNV, Bd. 6, S. 108-160]

21. August

85. Sitzung der Nationalversammlung 8.23 – 12.47 Uhr
Entschießung aller Parteien über Beihilfen an notleidende Kriegshinterbliebene.
Beratung des "Gesetzes über Betriebsräte": nach Bericht von Reichsarbeitsminister Schlicke (SPD) folgt eine Grundsatzdebatte über den Rätegedanken, die Mitbestimmungsrechte von Arbeitnehmern zum Interessensausgleich zwischen Arbeit und Kapital; Verweisung des Gesetztes an den sozialpolitischen Ausschuss. [DNV, Bd. 6, S. 161-178]

86. Sitzung der Nationalversammlung 17.00 – 17.31 Uhr
Friedrich Ebert (SPD) wird als Reichspräsident der Deutschen Republik vor versammelter Volksvertretung vereidigt:
"Herr Präsident. Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Reichs wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit jeden jedermann üben werde."
Danach kurze Dankesrede von Ebert, gefolgt von einer Danksagung von Parlamentspräsident Fehrenbach (Z) an den Tagungsort:
"Wir sind vor mehr als einem halben Jahr der Großstadt und ihren Gefahren aus dem Wege gegangen und haben für unsere Arbeit das kleine, aber jedem Deutschen ans Herz gewachsene Weimar auserlesen, als eine Stätte, in der von jeher die Werke des Friedens blühten, die Offenbarungen hoher geistiger Kultur ihre Entstehung feierten. [...]. Was wir von Weimar erhofften, haben wir gefunden, und unser Abschied vollzieht sich nicht ohne eine gewisse Wehmut."
Danach Dank der Abgeordneten an den Parlamentspräsidenten und Schluss der Sitzung mit dreifachem Hoch auf  Volk und Vaterland.
Die NV präsentiert sich dem Volk auf dem Theaterplatz, wo ein Volksfest stattfindet [DNV, Bd. 6, S. 179-184]

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Glossar

Abkürzungs- und Siglenverzeichnis der verwendeten Literatur:

ADGBAllgemeiner Deutscher Gewerkschaftsbund
AEGAllgemeine Elektricitäts-Gesellschaft
AfA-BundGeneral Free Federation of Employees
AVUSAutomobil-Verkehrs- und Übungsstraße
BMWBayrische Motorenwerke
BRTBruttoregistertonne
BVPBayerische Volkspartei
CenterZentrumspartei
DAPDeutsche Arbeiterpartei
DDPDeutsche Demokratische Partei
DNTDeutsches Nationaltheater
DNVPDeutsch-Nationale Volkspartei
DVPDeutsche Volkspartei
KominternCommunist International
KPDKommunistische Partei Deutschlands
KVPKonservative Volkspartei
MSPDMehrheitssozialdemokratische Partei Deutschlands
NSNationalsozialismus
NSDAPNationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei; Nazipartei
NVNationalversammlung
O.C.Organization Consul
OHLOberste Heeresleitung
RMReichsmark
SASturmabteilung; Brownshirts
SPDSozialdemokratische Partei Deutschlands
SSSchutzstaffel
StGBPenal Code
UfAUniversum Film Aktiengesellschaft
USPDUnabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands
VKPDVereinigte Kommunistische Partei Deutschlands
ZentrumDeutsche Zentrumspartei
[AB]August Baudert: Sachsen-Weimars Ende. Historische Tatsachen aus sturmbewegter Zeit, Weimar 1923.
[AS]Axel Schildt: Die Republik von Weimar. Deutschland zwischen Kaiserreich und „Drittem Reich“ (1918-1933), hrsg. von der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, Erfurt 2009.
[BauerBauer, Kurt, Nationalsozialismus. Ursprünge, Anfänge, Aufstieg und Fall, u.a. Wien 2008.
[BihlBihl, Wolfdieter, Der Erste Weltkrieg 1914 - 1918. Chronik - Daten - Fakten, Wien 2010.
[BüttnerBüttner, Ursula, Weimar. Die überforderte Republik 1918-1933, Stuttgart 2008.
[DNV]Die Deutsche Nationalversammlung im Jahre 1919 in ihrer Arbeit für den Aufbau des neuen deutschen Volksstaates, hrsg. v. Ed.[uard] Heilfron, Bd. 1 bis 6, Berlin [1919].
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[GG]Gitta Günther: Weimar-Chronik. Stadtgeschichte in Daten. Dritte Folge: März 1850 bis April 1945 (Weimarer Schriften, Heft 33), Weimar 1987.
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[HildebrandHildebrand, Klaus, Das Dritte Reich, 7. Aufl., München 2010.
[Kessler Tgbb]Harry Graf Kessler. Tagebücher 1918-1937, hrsg. von Wolfgang Pfeiffer-Belli, Frankfurt a. M und Leipzig 1996.
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[PK]Paul Kaiser: Die Nationalversammlung 1919 und die Stadt Weimar (Weimarer Schriften, Heft 16), Weimar 1969.
[PM]Paul Messner: Das Deutsche Nationaltheater Weimar. Ein Abriß seiner Geschichte. Von den Anfängen bis Februar 1945 (Weimarer Schriften, Heft 17), Weimar 1985.
[ThHB]Thüringen-Handbuch. Territorium, Verfassung, Parlament, Regierung und Verwaltung in Thüringen 1920 bis 1995, hrsg. von Bernhard Post und Volker Wahl, Redaktion Dieter Marek (Veröffentlichungen aus Thüringischen Staatsarchiven, Bd. 1), Weimar 1999.
[TofahrnTofahrn, Klaus W., Chronologie des Dritten Reiches. Ereignisse, Personen, Begriffe, Darmstadt 2003.
[UB]Ursula Büttner: Weimar. Die überforderte Republik 1918-1933. Leistungen und Versagen in Staat, Gesellschaft, Wirtschaft und Kultur, Stuttgart 2008.
[VU]Volker Ullrich: Die Revolution von 1918/19, München 2009.
[WinklerWinkler, Heinrich-August, Weimar 1918-1933. Die Geschichte der Ersten deutschen Demokratie, München 1993.
[WirschingWirsching, Andreas, Die Weimarer Republik. Politik und Gesellschaft, 2. erw. Aufl., München 2010.

(zusammengestellt von Dr. Jens Riederer und Christine Rost, bearbeitet von Stephan Zänker)

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