Antisemitismus, Beleidigungen, Nazi-Vergleiche – die Gedenkstätte Buchenwald erfuhr in E-Mails und Anrufen zuletzt einen bisher nicht dagewesenen „Shitstorm“ an Hass und böswilligen Unterstellungen. Anlass sind die Corona[1]Schutzmaßnahmen von Bund und Land, denen auch die Gedenkstätte verpflichtet ist. „Als Unterzeichnende der Weimarer Erklärung sehen wir mit großer Sorge, was der Gedenkstätte Buchenwald in den vergangenen Wochen widerfährt“, erklärt Ulrike Lorenz, Präsidentin der Klassik Stiftung Weimar, und fährt fort: „Wir zeigen uns solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gedenkstätte und wehren uns gegen eine Instrumentalisierung der Pandemie durch Geschichtsrevisionisten und Demokratiefeinde, die darauf aus sind, unsere Gesellschaft zu spalten.“

Ulrike Lorenz spricht für die Bündnispartnerinnen und -partner der Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit, die sich bereits 2019 in einem bundesweit beachteten Statement gegen den Versuch einer Einflussnahme auf demokratische Bildungsarbeit durch rechtsextreme Kräfte gestellt hatten. In der Instrumentalisierung der Pandemie für demokratiefeindliche Absichten sehen die Unterzeichnenden der jetzt verfassten Weimarer Erklärung für ein solidarisches Miteinander eine Entwicklung, die das Zusammenleben in unserer Gesellschaft gefährdet. „Das darf nicht widerspruchslos hingenommen werden“, so Hasko Weber, Generalintendant des Deutschen Nationaltheaters und der Staatskapelle Weimar.

Bei den „Spaziergängen“ - auch in Weimar - und in den einschlägigen Telegram-Gruppen geht es inzwischen vielen längst nicht mehr nur um Kritik an einzelnen Infektionsschutzmaßnahmen, sondern auch darum, die demokratische Gesellschaftsordnung an sich und ihre Grundwerte zu delegitimieren. „Spaziergänge“ werden von Rechtsextremen und „Reichsbürgern“ unterwandert, wissenschaftsfeindliche Desinformationen und antisemitische Verschwörungsmythen verbreitet. Vielfach betreiben „Spaziergänger“ und „Corona-Kritiker“ Geschichtsrevisionismus: Infektionsschutzmaßnahmen setzen sie mit dem Holocaust gleich und behaupten, wir würden in einer „Corona-Diktatur“ leben. „So etwas verharmlost nicht nur den Nationalsozialismus und verhöhnt dessen Opfer, es ist der gezielte Versuch, Hass zu säen und die liberale Demokratie und die offene Gesellschaft zu bekämpfen. Welche Folgen solche Verschwörungserzählungen haben, zeigen die Mordanschläge von Halle und Hanau“, erläutert Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora.

Die Weimarer Erklärung wurde gestern im Deutschen National
Theater von den Erstunterzeichnenden vorgestellt. (© Thomas Müller)

Kritik an staatlichen Maßnahmen gehört wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht zu einer funktionierenden Demokratie, so die Initiatorinnen und Initiatoren der Weimarer Erklärung. Der Respekt gegenüber anderen Meinungen und Personen bleibt dabei aber eine wichtige Grundvoraussetzung für das gesellschaftliche Miteinander. Deshalb setzen die Unterzeichnenden auf Solidarität und Rücksichtnahme in der Pandemie und sprechen sich zum Schutz unserer demokratischen, offenen und freien Gesellschaftsordnung für ein solidarisches Miteinander aus.
Die Weimarer Erklärung finden Sie auch unter weimarer-erklaerung.de. Auf dieser Internetseite besteht die Möglichkeit, die Weimarer Erklärung für ein solidarisches Miteinander ebenfalls zu unterzeichnen.