Ein unbekanntes Parlament
In der kommenden Woche wird in Erfurt ein demokratiegeschichtliches Jubiläum gefeiert: Vor 175 Jahren trat das Unionsparlament zusammen. Zur Weimarer Nationalversammlung gibt es einige Parallelen.
Die Ausgangslage erinnert an das Jahr 2013, als sich der Weimarer Republik e.V. gründete: Ähnlich wie in Weimar gibt es in der Nachbarstadt Erfurt ein weitgehend in Vergessenheit geratenes Ereignis der Demokratiegeschichte. Nichts erinnert bislang an das Unionsparlament von 1850. Für diese Vergessenheit gibt es Gründe. Das Unionsparlament trat auf Betreiben des preußischen Königs zusammen – nur wenige Monate, nachdem er die Frankfurter Nationalversammlung brüskiert und auseinandergejagt und die Revolution von 1848/49 militärisch niedergeworfen hatte. Es war sein Versuch, durch Zugeständnisse die Situation zu beruhigen. Dabei ging es vor allem um die Schaffung eines deutschen Nationalstaats mit einer modernen Verfassung. Doch die Demokraten boykottierten das Projekt einer deutschen Union, es blieb ihnen zu weit hinter den Errungenschaften der Revolution zurück. Lediglich die Liberalen und Konservativen kamen nach Erfurt. Und es waren auch nicht alle deutschen Staaten vertreten. Bayern, Sachsen, Württemberg und Hannover entsandten keine Abgeordneten, weil sie die Dominanz Preußens in einer künftigen Union fürchteten. So tagte in Erfurt ein unvollständiges Parlament, beriet im März und April 1850 die Unionsverfassung und verabschiedete sie schließlich mit großer Mehrheit. Doch die deutsche Union wurde nie Wirklichkeit, weil die Widerstände gegen einen Nationalstaat unter preußischer Führung ohne Österreich wuchsen. Im November musste der preußische König in der schmachvollen „Olmützer Punktation“ seine Niederlage einräumen. Erst 21 Jahre später kam es zur Reichseinigung, dann jedoch im Ergebnis von blutigen Kriegen und mit einer viel größeren Dominanz Preußens.
Es ist daher kein Wunder, dass die Erinnerungen an den kurzen Frühling des Jahres 1850 verblassten. Preußen hatte kein Interesse an dem letztlich gescheiterten Projekt, die anderen deutschen Staaten erst recht nicht. Die Demokraten hatten es von Anfang an abgelehnt, den Konservativen war es zu weit gegangen. Und auch die Liberalen verbanden mit dem Erfurter Unionsparlament keine guten Erinnerungen, weil es erneut einen vergeblichen Versuch zur Schaffung einer gesamtstaatlichen Verfassung darstellte. Somit entstand eine Leerstelle in der deutschen Geschichte, die auch im 20. Jahrhundert nie gefüllt wurde.
Dennoch lohnt es sich, an das Erfurter Unionsparlament zu erinnern. Denn trotz aller Defizite stellte es eine wichtige Etappe in der Demokratiegeschichte unseres Landes dar. In Erfurt bekam die in Frankfurt begonnene Bildung politischer Parteien klare Konturen, es fanden engagierte Debatten statt, die Auswirkungen hatten auf nachfolgende Verfassungen und Parlamente. Und die Unionsverfassung war in einer ganzen Reihe von Bestimmungen fortschrittlicher als die Reichsverfassung von 1871. Keine Frage: Der 1850 gegründete deutsche Nationalstaat wäre die bessere Alternative gewesen zu dem von Bismarck geformten Kaiserreich. Der spätere „eiserne Kanzler“ war übrigens selbst Abgeordneter in Erfurt, das Scheitern der Union prägte ihn tief in seiner Ablehnung des Parlamentarismus.
Nun gibt es aber Bewegung in der Erinnerungskultur: Zum 175. Jahrestag der Ereignisse haben sich mehrere Akteure der Zivilgesellschaft zusammengeschlossen, um mit Ausstellungen, Veranstaltungen, Projekten und Veröffentlichungen an das Unionsparlament zu erinnern. Alle Informationen dazu sind unter www.gedg.org zu finden.
